Das Programm der

(SBPartei)

- wurde angeregt durch Johann-Wolfgang von Goethe, der in „Maximen und Reflexionen“ schreibt: „Welche Regierung die beste sei? - Diejenige, die uns lehrt, uns selbst zu regieren “;
- ist getragen von der Überzeugung, dass sich Selbstverantwortliches Denken und Handeln vor allem durch Selbstbestimmtes Denken und Handeln entwickelt;
- bekräftigt die Vorstellung, dass Egoman*innen nicht Teil einer Regierung sein sollten;
- entspricht dem rechtlichen Rahmen, der durch Art. 21.1 des Grundgesetzes (GG) vorgegeben ist: „Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit“, und den Urteilen des Bundesverfassungsgerichts zur „Fraktionsdisziplin“;

- wird abgesichert durch die Vorschrift des Art. 20.2 (GG), nach der die Staatsgewalt „ ... vom Volke in Wahlen und Abstimmungen ... ausgeübt“ wird;
- unterstreicht die Tatsache, dass die Bürger*innen eines Staatswesens die Folgen aller Entscheidungen ihrer Regierung zu verantworten haben, sowohl materiell (über Abgaben, Gebühren, Steuern u.ä.) als auch immateriell (durch „sozialen Frieden“, Ansehen in der Welt u.ä.);

- stützt sich auf die Beobachtung, dass die ergebnisoffene Suche nach der besten Problemlösung erfolgreicher ist, als für eine gewollte Lösung ein passendes Problem zu suchen;
- wird gestärkt durch die Erfahrung, dass ein sich auf Vernunft gründendes Verhalten für die geistige und technische Entwicklung der Menschheit stets förderlich war, ist und es vermutlich auch künftig sein wird;
- nutzt die Erkenntnis, dass Aufklärung und Bildung Nichtwissen verhindern können, was die Hauptursache für Fehleinschätzungen und Fehlentscheidungen aller Art ist.
 

Parteiprogramm Nr. 1


A. Das oberste ideelle Ziel der SBPartei lautet: Selbstverantwortung durch Selbstbestimmung.
Dazu soll der Prozess:


organisatorisch bestmöglich umgesetzt werden, sodass eine neue Form von Demokratie, die Selbstbestimmungs-Demokratie entsteht.

B. Die politischen Ziele sind in diesem Zusammenhang:
1. An einer vielseitigen „politischen Willensbildung des Volkes“ mitzuwirken, also keine einseitige
„politische Willensbildung“ zu betreiben, wie sie üblicherweise als Folge der jeweiligen Ausrichtung
'traditioneller' Parteien entsteht.

2. Ernsthaft und aufrichtig nach Erkenntnis zu streben.

3. Erkanntes Nichtwissen, einschließlich Irrtum und Lüge, nicht zu verbreiten.

4. Alle erkennbaren Zusammenhänge zwischen Ursache und Wirkung möglichst wirklichkeitsgetreu zu erfassen und zu gewichten.

5. Transparente und basisdemokratisch orientierte Strukturen und Regeln zu schaffen, in deren Rahmen alle Wahlberechtigten
- selbst vorschlagen können, wer für den eigenen Wahlkreis als Abgeordnete*r kandidieren soll,
- auswählen können, bei welchen anstehenden Parlamentsentscheidungen sie mitbestimmen wollen,
und zwar unabhängig davon, ob jene Entscheidungen von Parteien, freien Wählergemeinschaften,
zivilgesellschaftlichen Organisationen oder einzelnen Bürger*innen initiiert werden,
- möglichst neutral, möglichst umfassend und möglichst realistisch über das Für und Wider dieser
Entscheidungen zu informieren sind,
- die Gelegenheit haben, bei jeder Entscheidung selbst zu bestimmen und durch ihr Mitwirken den
"Qualifizierten Bürger*innen-Entscheid" (QBE) schaffen,
- einen Anspruch darauf haben, dass der von ihnen getroffene QBE mittels der üblichen
Fraktionsdisziplin proportional (dem Stimmenanteil entsprechend) im Parlament vertreten wird.


Dortmund, im Januar 2017

Termine (Ticker)

Mo Nov 19 @18:30 -
Info-Treff